Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die
Tierheilpraxis Fellow Fields
§ 1 Anwendbarkeit, Begriffsbestimmungen
Die AGB regeln alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Tierheilpraktikerin Julia Röper und meinen Kundinnen und Kunden als Behandlungsvertrag gemäß § 611 Abs. 1 BGB.
Der Vertrag kommt zustande mit:
Julia Röper
Kleinkarolinenfeld 26
85653 Aying
Tel.: 0151 68447654
E-Mail: julia.roeper@fellowfields.de
Im Folgenden „Tierheilpraktikerin“ genannt und einem Tierhalter/-besitzer/ Verfügungsberechtigten, im Folgenden „Kunde“ genannt.
§ 1.1 Abweichende Vereinbarungen, Bedingungen, Ergänzungen und Abstriche gelten nur nach schriftlicher Bestätigung durch die Tierheilpraktikerin.
§ 2 Behandlungsvertrag
Der Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn der Kunde das generelle Angebot der Tierheilpraktikerin annimmt und sich an die Tierheilpraktikerin zum Zwecke der Beratung und Therapie wendet. Die Tierheilpraktikerin ist jedoch berechtigt, einen Behandlungsvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen (z. B. wenn ein erforderliches Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, der Tierheilpraktikerin aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf oder diese sie in Gewissenskonflikte bringen können.) Hierbei bleibt der Honoraranspruch der Tierheilpraktikerin für die bis zur Abweisung entstandenen Leistungen, einschließlich erfolgter Beratung, erhalten.
Die Tierheilpraktikerin erbringt ihre Dienste ausschließlich im deutschen Raum, auch telefonische Beratungen/Leistungen werden aus rechtlichen Gründen außerhalb von Deutschland nicht erbracht.
Die Tierheilpraktikerin berät den Kunden fachlich und wirtschaftlich über anwendbare Therapiemöglichkeiten, die in ihrer Praxis zur Anwendung kommen und deren Vor- und Nachteile.
Durch das Anwenden der Kenntnisse und Fähigkeiten der Ausübung der Heilkunde zur Beratung und Therapie beim Tier erbringt die Tierheilpraktikerin ihre Dienste gegenüber dem Kunden. Untersuchung und Behandlung erfolgen gem. §§ 611 und 612 BGB sowie auf der Grundlage der AGB. Ein Heilversprechen wird nicht gegeben.
§ 3 Mitwirkung des Kunden
Die Tierheilpraktikerin ist berechtigt, die Behandlung abzubrechen, wenn der Kunde Beratungsinhalte negiert, erforderliche Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder/und lückenhaft erteilt, dadurch das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben ist oder wenn Therapiemaßnahmen vereitelt werden.
§ 4 Terminvereinbarungen
Untersuchungs- und Behandlungstermine gelten als vertraglich vereinbart, wenn diese persönlich, auf dem Postweg, per Email, oder telefonisch von der Tierheilpraktikerin bestätigt wurden. Die Tierheilpraktikerin wird bei Hausbesuchen, wenn es aufgrund nicht vorhersehbarer Beeinträchtigungen im Straßenverkehr oder aufgrund der Wetterlage o.ä. zu Verzögerungen kommt, den Kunden unverzüglich über die Verzögerung informieren, falls eine Telefon- oder Handynummer hinterlassen wurde, über die der Kunde zu erreichen ist.
§ 5 Rücktritt bei Hausbesuchen
Tritt der Kunde bei Ankunft der Tierheilpraktikerin von dem Behandlungsvertrag zurück, werden ihm die entstandenen Aufwandskosten in Höhe des Grundhonorars von 45,- Euro zuzüglich der Anfahrtkosten in Rechnung gestellt. Ausgenommen von dieser Rechnung sind wichtige unverzüglich mitzuteilende und nachzuweisende Gründe in Form höherer Gewalt nach BGB.
§ 6 Termin-Absagen
Termin-Absagen müssen mindestens 24 Stunden vor dem Termin persönlich per Telefon oder Mail erfolgen. Wird der Termin später als 24 Stunden vor Terminbeginn abgesagt, fällt eine Pauschale in Höhe des halben Grundhonorars (= 22,50 EUR) an. Bei Fehlfahrten gelten die in § 5 aufgeführten Aufwandskosten zuzüglich der Kosten für die gefahrenen Kilometer (0,50 EUR/km). Ausgenommen von dieser Regelung sind wichtige unverzüglich mitzuteilende und nachzuweisende Gründe in Form höherer Gewalt nach BGB.
§ 7 Zahlungsbedingungen
Die Tierheilpraktikerin hat für ihre Dienste Anspruch auf ein Honorar. Es gelten die auf der Homepage Fellow Fields veröffentlichten Gebühren. Die Anwendung anderer Gebührenordnungen oder Gebührenverzeichnisse ist hiermit ausgeschlossen.
Vermittelt die Tierheilpraktikerin Leistungen Dritter, die sie nicht fachlich überwacht (z. B. Laborleistungen), dann ist die Tierheilpraktikerin berechtigt, die von dem Dritten in Rechnung gestellten Beträge als eigene Honorarbestandteile geltend zu machen. In der Rechnung sind diese Beträge gesondert auszuweisen. Die Tierheilpraktikerin ist berechtigt, beim Kunden eigene Honorare geltend zu machen. In den Fällen der Vermittlung von Leistungen Dritter ist die Tierheilpraktikerin von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit und darf als Beauftragter des Kunden zwischen dem Dritten (z. B. Labor) und sich selbst Rechtsgeschäfte abschließen. Dies gilt auch, wenn § 181 BGB auch auf die Rechtsbeziehung zwischen Tierheilpraktikerin und Dritten (z. B. Laborgemeinschaften) anzuwenden wäre; unabhängig von einem diesbezüglichen Befreiungstatbestand. Das Verbot der Vorteilsgewährung bleibt hiervon unberührt.
Die Honorare sind für jeden Behandlungsplan/Ernährungsplan, einer Folgeberatung per Telefon oder E-Mail vom Kunden per Überweisung zu bezahlen. Alle weiteren Honorare innerhalb der Tierheilpraxis werden ab der ersten Behandlung/ Beratung nur gegen sofortige Bezahlung erbracht.
Der Tierhalter erhält hierbei, wenn gewünscht, eine Quittung als Zahlungsnachweis.
Die Tierheilpraktikerin schickt die Rechnung zeitnah per E-Mail nach der erfolgten Behandlung. Die Versandmeldung des genutzten Internetdienstes gilt als Ablieferungsbeleg.
Sämtliche Rechnungen sind umgehend nach Erhalt zur Zahlung fällig. Als Zahlungsziel werden zehn Kalendertage nach Erhalt der Rechnung gesetzt. (§ 271 Abs. 2 BGB). Der Kunde kommt bei Überschreitung der o. g. Zahlungsfrist sofort in Zahlungsverzug. Die Tierheilpraktikerin wird nur eine einzige Mahnung versenden; erfolgt die Zahlung dann nicht innerhalb der gesetzlichen Frist, wird ohne weitere Benachrichtigung das gerichtliche Mahnverfahren in Anspruch genommen. Sofern eine Rechnung nicht zeitgerecht überwiesen wurde, werden bereits für die 1. Mahnung Mahngebühren von 5 EUR auf der nachfolgenden Rechnung berechnet.
§ 8 Haftung des Behandlers
Ansprüche aus versehentlicher oder unwissentlicher Fehlinformation sind – soweit nach BGB zulässig – ausgeschlossen.
Von der Tierheilpraktikerin werden überwiegend Behandlungsmethoden angewendet, die schulmedizinisch und wissenschaftlich nicht anerkannt sind. Deshalb wird ein subjektiv erwarteter Erfolg der Methoden weder in Aussicht gestellt noch garantiert und wäre zudem gesetzlich unzulässig. Ein Heilversprechen wird nicht gegeben und ist zudem gesetzlich nicht zulässig.
§ 9 Haftungsausschluss Therapiepläne/Futterpläne
Die Anwendung der Therapiepläne/Futterpläne erfolgt auf Risiko des Kunden. Die Informationen stellen keine medizinischen Ratschläge dar und ersetzen keine medizinische Diagnose, Beratung und Behandlung diesbezüglich durch einen Tierarzt. Trotz größter Sorgfalt kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen übernommen werden. Der Erfolg der Beratung/Behandlung hängt im Wesentlichen von der Mitarbeit und Umsetzung der Vorgaben durch den Kunden ab und kann nicht garantiert werden.
§ 10 Urheberrecht
Die im Rahmen der Beratung zur Verfügung gestellten Informationen sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstige Schutzrechte an den Inhalten auf den Kunden übertragen. Der Kunde ist berechtigt, den Inhalt zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt, den Inhalt im Internet oder anderweitig Dritten zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft insbesondere die Veröffentlichung der Inhalte in sozialen Netzwerken. Eine öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung und eine gewerbliche Vervielfältigung der Inhalte wird ausdrücklich ausgeschlossen. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Inhalt nicht entfernen. Urheberrechtsverletzungen werden in jedem Fall rechtlich verfolgt.
§ 11 Auskunftspflicht der Tierheilpraktikerin
Der Inhalt von Beratungsgesprächen, Behandlungen und Krankenakten unterliegt der Schweigepflicht. Die Tierheilpraktikerin kann nur nach schriftlicher Erlaubnis durch den Tierhalter/Verfügungsberechtigten davon entbunden werden. Sobald die Tierheilpraktikerin aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Auskunft verpflichtet ist, entfällt die Schweigepflicht.
Die Patientenakten werden von der Tierheilpraktikerin 10 Jahre nach der letzten Behandlung oder 10 Jahre nach dem Tod des Kunden vernichtet. Die Vernichtung wird nicht durchgeführt, wenn plausible Gründe dafür vorliegen, dass die Patientenakte für Beweiszwecke benötigt wird.
§ 12 Datenschutz
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten aufgrund des Vertragsverhältnisses zum Zwecke der automatischen Verarbeitung gespeichert werden und verzichtet auf eine besondere Benachrichtigung nach Bundesdatenschutzgesetz. Kontaktdaten sowie Inhalt von Beratungsgesprächen und Behandlungen unterliegen der Schweigepflicht gem. Bundesdatenschutzgesetz und dürfen an Dritte ausschließlich nach schriftlicher Bestätigung des Kunden weitergegeben werden.
§ 13 Haftungsausschluss/Copyright für das Onlineangebot
§ 13.1 Inhalt des Onlineangebotes
Die Tierheilpraktikerin übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Tierheilpraktikerin, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Tierheilpraktikerin kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Tierheilpraktikerin behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
§ 13.2 Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (“Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Tierheilpraktikerin liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Tierheilpraktikerin von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Tierheilpraktikerin erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat die Tierheilpraktikerin keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Tierheilpraktikerin eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
§ 13.3 Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Tierheilpraktikerin ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von der Tierheilpraktikerin selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Tierheilpraktikerin. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Tierheilpraktikerin nicht gestattet.
§ 13.4 Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
§ 14 Erfüllungsort & Gerichtsstand
Erfüllungsort ist bei Hunden der Wohnort des Kunden, bei Pferden der Standort des Pferdestalles.
Gerichtsstand für beide Parteien: Amtsgericht München
§ 15 Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bedingungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht oder nur teilweise rechtswirksam sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon unberührt.
§ 16 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Fellow Fields Tierheilpraxis, AGB Version 1.0 (Stand: 06.11.2022)